Marken-Literatur
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Rechtserhaltende Benutzung in Markenfamilien.
Bahlmann, Dr. Björn: Rechtserhaltende Benutzung in Markenfamilien.
EuGH C-234/06 P "Bainbridge"
(2007).
Art der Arbeit:
In: JUST. Trends & Fakten zu gewerblichem Rechtsschutz, Medien, IT und Sport, November 2007, Seite 3
Zusammenfassung:
Mit Urteil vom 13.09.2007 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Anforderungen zur rechtserhaltenden Benutzung von Gemeinschaftsmarken, die Teil einer Familie ähnlicher Marken sind, präzisiert.
Das Urteil dürfte erhebliche Auswirkungen bei der Modernisierung von gemeinschaftsmarkenbasierten Markenauftritten von Unternehmen haben. Hier droht der Verlust der älteren, nach der Modernisierung für längere Zeit nicht mehr verwendeten Gemeinschaftsmarken.
Aus dem Inhalt:
- Der Benutzungszwang im Gemeinschaftsmarkenrecht
- Das Urteil des EuGH
- Abweichende Rechtslage nach dem deutschen Markengesetz
- Konsequenzen für die Praxis.
Nörr Stiefenhofer Lutz
München 2007
1 Seiten
weitere Informationen:
Nörr Stiefenhofer Lutz, Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer, Partnerschaft
Brienner Str. 28, 80333 München
Internet: www.noerr.com
eMail: just@noerr.com