Marken-Literatur
Diese Datenbank ermöglicht Ihnen die Recherche nach Publikationen zum Thema „Marke“. Bitte geben Sie im Feld „Stichwort“ Ihren Suchwunsch ein: Autor (bei einsilbigen Namen eingrenzen durch Vorname oder Titel, z.B. Franz-Rudolf Esch oder Esch, Prof.) , Titelstichwort, Exakter Titel, Schlagwort/Fachbegriff, Sammelbegriffe (z.B. Awards, Stories), Medium oder Verlag.
Und wenn Sie erfahren wollen, wo Sie einen in der Marken-Datenbank nachgewiesenen Titel finden, klicken Sie hier.
Marken: Einfachere DPMA-Verfahren
Redeker, Sandra Sophia: Marken: Einfachere DPMA-Verfahren
(2009).
Art der Arbeit:
In: JUST. Trends & Fakten zu gewerblichem Rechtsschutz, Medien, IT und Sport, Ausgabe November 2009, Seite 8
Zusammenfassung:
Seit dem 1. Oktober 2009 haben es Markeninhaber und solche die es werden wollen bei Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München leichter. Mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Patentrechts wurden auch verschiedene Verfahren in Markensachen entschlackt und modernisiert. Zwei Neuerungen sind besonders interessant:
- Inhaber nicht eingetragener Marken gestärkt
- Rechtsmittelverfahren gegen Zurückweisungen gestrafft.
Nörr Stiefenhofer Lutz
München 2009
1 Seiten
weitere Informationen:
www.noerr.com